Demo am EU-Wahlabend 09.06.2024
Sonntag, 09.06.2024, 19 Uhr
Köln, Hohenzollernring
(zw. Maastrichter Str. und Friesenplatz)
Rechte autoritäre Politik und deren Gesellschaftsbilder schränken auf allen Ebenen Menschenrechte und die Freiheit ein. Gleichzeitig fühlen sich ihre Befürworter*innen animiert, immer mehr gewalttätig gegen Menschen vorzugehen, die nicht ihrem Weltbild entsprechen, darunter lesbische, schwule und queere Menschen, Trans-, Inter- und nonbinäre Menschen, Frauen, Menschen mit internationaler Familiengeschichte und Geflüchtete, BIPoC, Menschen mit Be_hinderung, politische und weltanschauliche Gegner*innen und viele mehr.
Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt nimmt ab. Stattdessen gibt es zunehmenden Nationalismus sowie Rekonstruktion von diskriminierenden und unterdrückenden Lebensmodellen, u.a. zu sehen an Forderungen nach
- geschlossenen Grenzen und gegen die Seenotrettung,
- extrem eingeschränktem Asylrecht,
- Leitkultur,
- Abtreibungsverboten,
- Heteronormativität und LGBTIQ*-freien Zonen,
- Genderverboten sowie Widerstand gegen geschlechtliche und sexuelle Selbstbestimmung.
Oft ist diese Politik gepaart mit der Weigerung, sich dem Klimawandel zu stellen und eine radikale Umwandlung der Gesellschaft zu mehr Klima- und Umweltschutz durchzuführen. Rechte Politik ist gekennzeichnet durch Rückschritt, Zerstörung, Unterdrückung und Ausbeutung.
Diesen menschenverachtenden Kräften müssen wir uns entgegenstellen und standhalten. In Deutschland ist einer ihrer momentan erfolgreichsten radikalen Vertreter*innen die AfD, die uns mit ihrer Hetze in den nächsten Abgrund lenken will und schon jetzt starken Einfluss auf die politische Debatte und auf Regierungshandeln hat. In anderen Ländern der EU sind es Vertreter*innen wie die PIS in Polen, die Jobbik und die Fidesz in Ungarn, ein Wilders in den Niederlanden, die FPÖ in Österreich, Postfaschist*innen wie Meloni oder die Lega in Italien, etc.
Gehen wir direkt nach der EU-Parlamentswahl am 09.06.2024 auf die Straße, um den in vielen Wahlen der letzten Jahre, in der öffentlichen Debatte und im virtuellen Raum erstarkenden rechten Kräften zu demonstrieren:
Wir stellen uns euch entgegen!
Wir nehmen Wahlerfolge von Rechts nicht hin!
Wir verteidigen unsere Errungenschaften für mehr Freiheit für alle und werden sie weiter
auszubauen versuchen! Menschenrechte sind nicht verhandelbar!
Nieder mit Faschismus!
Die Demo fängt mit einer kurzen Kundgebung auf dem Hohenzollernring zwischen Maastrichter Straße und Friesenplatz an und zieht dann zu Solidaritätsbeiträgen ins von queeren Kneipen geprägte Bermudadreieck Schaafenstraße.